New York (AFP) — Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Japan haben sich auf eine gemeinsame Erklärung zu dem jüngst vollzogenen Raketentest Nordkoreas geeinigt. Eine einstimmige Annahme des Textes durch alle 15 Mitglieder des Gremium solle am Montag folgen, berichteten Diplomaten in New York. Demnach sollen weitere Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang in Kraft treten.

Der gemeinsame Entwurf der unverbindlichen Erklärung der fünf Veto-Mächte und Japans wurde bereits den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrates übermittelt. Die fünf ständigen Mitglieder des Gremiums sind Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die USA. Durch die Reaktion solle Nordkorea gezeigt werden, dass Aktionen wie der Raketenstart Konsequenzen hätten, sagte die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice.

Mexikos UN-Botschafter Claude Heller kündigte als im April amtierender Vorsitzender des Gremiums an, dass sich der Sicherheitsrat am Montag treffen und über die Annahme der Erklärung entscheiden werde. "Dieser Entwurf ist eine ausgezeichnete Grundlage für eine klare und gemeinsame Erklärung des Sicherheitsrates", sagte der mexikanische Diplomat. Er hoffe auf eine einstimmige Annahme durch den UN-Sicherheitsrat.

Die Erklärung bleibt von ihrer Bedeutung hinter einer UN-Resolution zurück. Nach Angaben von Diplomaten wird in dem Text jedoch der nordkoreanische Raketenstart als Verstoß verurteilt gegen die UN-Resolution 1718, die nach dem nordkoreanischen Atomwaffentest im Jahr 2006 verabschiedet worden war. Sie untersagt dem kommunistischen Land jegliche Tests mit ballistischen Raketen.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wird in der nun verfassten Erklärung die Absicht auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea geäußert. Demnach sollen Konten einiger Unternehmen aus Nordkorea im Ausland eingefroren werden. Zudem wird eine Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm und eine "friedliche Lösung" durch Verhandlungen gefordert.

Nordkorea hatte trotz internationaler Proteste Anfang April nach eigenen Angaben einen Kommunikationssatelliten ins All geschossen. Die USA, Japan und Südkorea werfen Pjöngjang jedoch vor, eine Langstreckenrakete mit einer Reichweite bis zur US-Westküste getestet zu haben. Japan forderte deshalb eine strenge Reaktion des UN-Sicherheitsrats, der sich jedoch bisher nicht auf eine gemeinsame Reaktion einigen konnte.